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Möllemann starb bei Fallschirmsprung
Michael Mittermeier Gedanken zum IRAK Krieg und
dem frinedly fire
Wirtschaftliche Lage in Deutschland
Innensenator Schill entlassen - Körperwelten
unzensiert
New York Times
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in Deutschland Fersehen was spass macht
Klimaschutz und nun?
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Sicherheitskonferenz in München 2002
Tabaksteuer wird angehoben ab 1. März 2004
Agenda 2010 - Die Steuerreform und Ihre
Auswirkungen fuer den Einzelnen
Siegfried & Roy mit Verona Feldbusch und dem
sibirischen tiger Apollo
RAWA - Revolutionary Association of the Women of
Afghanistan
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World Trade Center - Terror - Towers collapsed
Rumsfeld: Deutschland mit Libyen und Kuba in einem
Boot?
Lauschangriff auf die europäischen
Staatengemeinschaft
War die CIA Auftraggeber des Anschlags auf das
WTC
WDCS-Anzeigenkampagne „Norwegen tötet Wale“
ausgezeichnet (Pressemeldung deutsch)
Aus diesem Grund bieten wir einen kostenfreien
Nachhilfeunterricht für alle Schleierfahndungsbeamten die den offiziellen
Presseausweis noch nicht kennen:
Farbe: hellgrün
Größe: etwas größer als eine Scheckkkarte (Standard)
Besonderheiten: Jahreszahl mit Hologramm
Presseausweis Muster:
Tabaksteuer wird angehoben
Die Tabaksteuer wird ab dem 1. März 2004
angehoben. Dann kostet jede Zigarette 1,2 Cent mehr.
Zwei weitere Tabaksteuer-Erhöhungen folgen: Am 1.
Dezember 2004 und am 1.September 2005 kostet jede Zigarette dann jeweils
weitere 1,2 Cent mehr. Erhöht wird auch die Tabaksteuer auf Zigarren,
Zigarillos, Feinschnitt und Pfeifentabak.
Der Bundestag verabschiedete am 19. Dezember 2003
den Kompromissvorschlag des Vermittlungsausschusses, der aus
einem Gesetzentwurf der Bundesregierung hervor gegangen war.
Das zusätzliche Steueraufkommen werden komplett
zur Finanzierung versicherungsfremder Leistungen der gesetzlichen
Krankenversicherung herangezogen. Dazu gehören unter anderem das
Mutterschaftsgeld, Leistungen rund um die Schwangerschaft und das
Krankengeld bei der Betreuung eines Kindes.
Mit der Erhöhung der Tabaksteuer verfolgt die
Bundesregierung aber auch das Ziel, insbesondere junge Menschen vom
Rauchen abzuhalten. Preisanhebungen im Ausland haben gezeigt, dass 20
Prozent der rauchenden Jugendlichen das Rauchen aufgaben.
Anmerkung: Die Verschiebung der
Tabaksteuererhöhung auf März 2004 und die Aufteilung auf 3 Termine
erfolgte u.a. mit der Begründung, dass sonst zu viele Raucher sofort
aufhören und es dann zu Steuerausfällen in beträchtlichem Maße kommt. Der
gesundheitspolitische Aspekt ist zwar sicher richtig - die Begründung
allerdings fadenscheinig. Es geht halt einfach um das liebe Geld der
Raucher.
Unser Vorschlag: Gebt das Hanf frei und
verlangt dafür doch einfach auch ne Hanfsteuer. Das ergibt wesentlich mehr
Steuereinnahmen wenn man den eingängigen Marktforschungen vertraut und
legalisiert einfach auch nur eine Sucht die aber keinen mehr
kriminalisiert.
(gb) |
Ansicht der Redaktion zu den
verbalen Ausfällen gegenüber den Deutschen Urlaubern.
Die diversen verbalen Ausfälle der italienischen
Regierung gegenüber den Deutschen zeigen eine bisher nicht gezeigte
Ablehnung des Landes Italien gegenüber den deutschen Urlaubern. Es sind
sicher nicht alle Italiener der gleichen Ansicht wie Herr Berlusconi oder
seines TOURISMUS Staatssekretär Stefani, doch eines bleibt: Diese
Regierung haben sich die Italiener selber ausgesucht und im Gegensatz zu
Hr. G. W. Bush musste kein Rechtsentscheid herhalten damit dieses neue
Gesicht Italiens den deutschen Touristen gezeigt wird.
Das so starker Tobak auch noch aus dem
Tourismusministerium kommt ist um so schlimmer und verdeutlicht die
Ablehnung der italienischen Tourismusindustrie gegenüber den Deutschen.
Nach dem Motto: schickt uns Euer Geld aber bitte kommt nicht.
So hat bekanntlich der Bundeskanzler
seine seit langem geplante Urlaubsreise am 9.7.03 aus diesem Grund nach
Italien abgesagt. Wir überlassen es Ihnen sich einen eigenen Reim zu
bilden und ob Sie Ihr gutes Geld trotzdem in Italien ausgeben möchten.
Im Reisemagazin finden Sie viele
interessante und preisgünstige Urlaubsziele die mit den italienischen
Tourismusangeboten locker mithalten können.
So hat hat Österreich ein Meer leider keines zu
bieten, aber dafür das „mehr“ an Gastfreundschaft. Wem die Lust auf einen
Italien-Urlaub in diesem Jahr vergangen ist, sollte sich die
Österreichangebote einmal näher ansehen oder wenn es denn Meer heißen
muss, dann sind die Angebote der Türkei und Kroatiens eine gute preiswerte
Alternative.
Ciao Italia - willkommen Deutschland
(gb 10.3.03)
siehe nachfolgende Pressemeldung zur
Absage des Bundeskanzlers |
Italien:
Bundeskanzler hat seinen Italien-Urlaub abgesagt
Bundeskanzler verbringt Urlaub in
Hannover
Gerhard Schröder will seiner Familie
nicht länger Spekulationen über die wenige gemeinsame Urlaubszeit des Jahres
zumuten. Familie Schröder wird ihren Urlaub deshalb nicht in Italien,
sondern zu Hause in Hannover verbringen.
Regierungssprecher Béla Anda teilte am
9. Juli die Entscheidung des Kanzlers und seiner Familie mit, den Sommerurlaub
in Hannover zu verbringen. Die Familie möchte ungestört zusammen sein und sich
erholen, erklärte Anda.
Wegen der Äußerungen des
Tourismus-Staatssekretärs im italienischen Wirtschaftsministerium Stefani war
es innerhalb weniger Tage zur zweiten Verstimmung zwischen den Regierungen
Deutschlands und Italiens gekommen.
Bekanntlich hatte Berlusconi am
Mittwoch nach seiner Antrittsrede als europäischer Ratspräsident vor dem
Europäischen Parlament zu dem Vize-Fraktionschef der Sozialdemokraten im
Europaparlament, Martin Schulz, gesagt, er sei perfekt geeignet für die Rolle
eines KZ-Aufsehers.
Bereits am Morgen danach stellte
der Kanzler seiner Regierungserklärung im Deutschen Bundestag folgende Worte
voran: "Der italienische Ministerpräsident hat es für richtig gehalten, einen
deutschen Kollegen des Europäischen Parlamentes mit einem Nazivergleich zu
belegen. Ich stelle hier fest, und ich denke für das ganze hohe Haus: Dieser
Vergleich ist in Inhalt und Form eine Entgleisung und völlig inakzeptabel. Ich
habe die Erwartung, dass der italienische Ministerpräsident sich in aller Form
für diesen inakzeptablen Vergleich entschuldigt."
In einem Telefonat mit Bundeskanzler
Schröder bedauerte Berlusconi später seine Worte. Ob er damit die Sache nur
runterspielen wollte und bei seiner Meinung blieb ist ungeklärt.
Stefani hatte am Wochenende in einem
Artikel für die Zeitung "La Padani" pauschal deutsche Touristen und
Touristinnen beleidigt. Er nannte die Deutschen "einförmige,
supernationalistische Blonde", die im Sommer lärmend über Italiens Strände
herfielen.
Fehdehandschuh hingeworfen
Die WDCS drängt EU-Kommissar Fischler zu
konkreten Maßnahmen: „Sie haben die Mittel, das jährliche
Delfin-Massensterben im Atlantik zu beenden!“
München, 25. 2. 2003. Angesichts von
Hunderten angeschwemmter toter Delfine an der englischen und französischen
Atlantikküste hat die WDCS, Whale and Dolphin Conservation Society, heute
den EU-Kommissar für Fischereifragen, Franz Fischler, wegen fehlender
konkreter Maßnahmen scharf angegriffen. Die WDCS fordert Fischler auf,
basierend auf der neuen Fischerei-Verordnung sofort Maßnahmen zu
ergreifen, um Beobachter auf sämtliche EU- Fischereischiffe, die mit
Schleppnetzen im Atlantik arbeiten, zu entsenden.
Die WDCS hat ein detailliertes Dokument
vorgelegt, das die ernste Bedrohung für die Delfine durch die Hochsee-
Schleppnetzfischerei im Kanal und der Keltischen See nachweist. Darin
werden Fangschiffe Frankreichs, Großbritanniens, Irlands, der Niederlande
und Dänemarks für den jährlichen hohen Delfin-Beifang im Winter
verantwortlich gemacht.
Das WDCS-Papier weist auch darauf hin,
dass nur ein Bruchteil der getöteten Delfine an die Küsten gespült wird.
Im Falle des Beifangs von Schweinswalen durch Kiemennetze in der
Keltischen See wurde ein Anteil von nur 2,3 % gestrandeter Tiere
errechnet. Selbst wenn man davon ausgehen würde, dass 10 % der getöteten
Gemeinen Delfine angeschwemmt werden, wären dies für 2002 fast 4000 Tiere.
Dies stellt den weiteren Bestand der Delfinpopulationen im Atlantik
gänzlich in Frage.
Nicolas Entrup von der WDCS: „Es müssen
umgehend Beobachter auf jedes Fangschiff entsandt werden, um notwendige
Informationen zu erhalten, wie im Vorfeld des nächsten Winters effektiv
gegen den Beifang vorgegangen werden kann. Dazu müssen aber auch die
Verantwortlichen bereit sein, das Beifangproblem wirklich zu lösen. Herr
Fischler, Sie haben die Mittel, das jährliche Delfin- Massensterben im
Atlantik zu beenden. Handeln Sie!“
Den WDCS-Bericht “Cetacean bycatch in
pelagic trawl fisheries in the Celtic Sea, Biscay, Channel area”, Februar
2003, steht Ihnen unter
www.wdcs-de.org
zur Verfügung.
Weitere Informationen: Nicolas Entrup,
WDCS, Tel. 089 6100 2395, E-Mail.
nentrup@wdcs.org
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Deutschland mit Libyen
und Kuba in einem Boot?
Mr. Rumsfeld wer hat
Sie gebissen?
Dass Europa und insbesondere Deutschland bzw.
seine Bevölkerung und Regierung auf Seiten der USA bzw. deren Bevölkerung
stehen ist ja wohl unbestritten. Jedes Jahr fahren Millionen Europäer und
Deutsche in die USA und lieben dieses Land und seine Bevölkerung und deren
Lebensart.
Haben wir nach dem 11. September 2001 nicht
gezeigt, dass wir zu 100% solidarisch mit den USA sind? (siehe
Bericht) Hat Bundeskanzler Schröder damals nicht sofort den Vorwurf
erhalten er wäre zu voreilig an die Seite Bush getreten? Hat Deutschland in
Afghanistan und Jugoslawien nicht bewiesen dass es nicht nur zur Seite steht
sondern sich auch aktiv beteiligt?
Deutschland ist nicht antiamerikanisch.
Deutschland in einen Topf mit Libyen zu werfen ist deshalb starker Tobak.
Die Regierung der USA will aber scheinbar, dass
die Sichtweise für andere Länder immer die ihre sein muss und das ohne wenn
und aber. Wenn die politische Bühne nur so einfach wäre. Sie ist es leider
nicht.
Gerade die Politik der Prävention mit
kriegerischen Mitteln zeigt doch, dass Länder wie Nordkorea nun erst recht
damit beginnen aufzurüsten da sie nach dem IRAK ebenfalls angegriffen werden
müssen. Eben präventiv. Nach der bisher vorgetragenen Logik ist der nächste
Krieg schon vorbereitet.
Kann es richtig sein, dass zuerst geschossen
wird und dann gefragt wird? Es geht ja nie nur um den Erlegten - nein es gibt
ja auch Menschen die nichts damit zu tun haben und halt eben mal "Pech" haben.
Nach dem Motto: zur falschen Zeit am falschen Ort.
Soll Europa geschwächt werden um so auf lange
Sicht keinen Machtfaktor bei derartigen Fragen darzustellen? Am Schluss geht
es doch, wie so oft, um wirtschaftliche Interessen. Wenn es um die Menschen
ginge, müsste vieles anders laufen und der Einsatz der Weltgemeinschaft für
deren Interessen grundlegend geändert werden.
Lieber Herr Rumsfeld. Kommen Sie doch wieder
runter. Europa und insbesondere Deutschland sind Freunde der USA. Aber
Freundschaft heißt nicht: beleidige mich wenn ich nicht Deiner Meinung bin.
Krieg bedeutet immer Unrecht und
Unmenschlichkeit. Diese Einstellung hat nichts mit anti-amerikanisch zu tun.
Amerika wohin
führst du uns? Oder warum will G. W. Bush unbedingt einen Krieg?
Schön langsam reicht es!
G. Bush der ja bekanntlich nur über
Seilschaften und undurchsichtige Verfahren Präsident der USA wurde, (wir
erinnern uns: G. Bush hatte nicht die Mehrheit der Wähler und ist trotzdem
Präsident geworden) will das Böse bekämpfen.
Wie schön das klingt. Doch leider hat er
sich den IRAK und nicht Nordkorea ausgesucht. Warum wohl?
Natürlich hat das Ganze nichts mit den
texanischen Ölbaronen zu tun die G. Bush im Wahlkampf mit Millionen Dollar
unterstützten; es hat auch nichts damit zu tun, dass die bisher geheim
gehaltenen "Beweise" den UN-Kontrolleuren nicht vorgelegt wurden aber
trotzdem vorhanden sein sollen und es hat auch nichts damit zu tun dass
der IRAK zur Zeit besonders schwach ist.
Nein nein - es wird nicht gelogen wie beim
ersten Feldzug gegen den IRAK bei dem uns Bush sen. ein Mädchen
präsentierte das zusehen musste wie Kinder und Föten umgebracht wurden -
was sich im Nachhinein ja als glatte Lüge und Propaganda herausstellte.
Nein G. W. Bush ist ein ehrenwerter Mann der
sich nur mit allerfeinsten Beratern umgeben hat.
Komisch daran ist nur, dass der Apfel nicht
weit vom Stamm fällt und jeder unter Druck gerät der sich diesem Krieg
nicht verschrieben hat.
Eine besondere Lachnummer ist ein Aufruf von
8 europäischen Länder vom 30.1.2003, die unter der Federführung von Silvio
Berlusconi (dieser Regierungspräsident ist auch ein ehrenwerter Mann der
mittlerweile seine eigenen
Gesetze die gegen ihn wirken einfach aufheben lässt)
den Schulterschluss mit den USA suchen und
natürlich keine Vorteile daraus ziehen wollen. Nein lauter ehrenwerte
Menschen die wir alle lieben und die echte Demokraten sind. Was denkt
Berlusconi sich eigentlich - dass wir Deutsche nichts lesen was in Italien
so vorgeht? Dass es mittlerweile nur noch SEIN oder NICHT SEIN gibt auf
dieser Welt?
Erstaunlich ist, dass der Bundeskanzler G.
Schröder so lange durchhält und das absolut zu recht. Denn was macht den
Unterschied zwischen Nordkorea und dem IRAK aus ? Einfach nichts. Nein der
einzige Unterschied besteht darin, dass G. Busch vor Nordkorea Schiss hat
und vor dem IRAK nicht.
Wie das kommt? Ganz einfach: Seit Jahren
wird der IRAK von britischen und amerikanischen Flugzeugen bewacht und
ausspioniert. Hier wissen die Kriegsteilnehmer ganz genau was wo liegt und
wie etwas schnell bombardiert werden kann. Wenn dann das Öl wieder
gesichert ist und Kuwait oder Saudi Arabien den extremen Islamparteien
anheim fallen und die Verträge mit den großen Ölmultis aus den USA und
Großbritannien dann nicht mehr gültig sein werden dann hat man ja noch die
Ölfelder des drittgrößten Ölproduzenten der Welt auf seiner Seite.
Nicht dass Sie denken wir sind auf Seiten
der Regierung des IRAK. Weiß Gott nicht. Das ist eine schlimme Diktatur
die schnellstmöglich weg muss. Nur wie? - Diese Frage muss doch wohl noch
gestellt und diskutiert werden dürfen.
Ist jedermann ein Feind wenn er nicht der
gleichen Meinung ist. Dann gäbe es auf der Welt und in jeder Kneipe nur
noch Schlägereien und Kriege. Ob mit einem Maßkrug oder mit einer Bombe.
so einfach gestrickt kann keine Politik im Auftrag der Menschen geführt
werden.
Was für Argumente für diesen Krieg nur immer
bemüht und herhalten müssen. Unglaublich. Als ob Israel nicht auch gegen
bestehende UN Resolutionen seit Jahren verstoßen würde. Als wenn Japan und
Norwegen nicht weiter den Walfang betreiben würden und damit gegen
Verträge verstoßen würden. Als wenn Nordkorea die UN Beobachter und
Kontrolleure nicht aus dem Land verwiesen hätte und eine echte Bedrohung
für den gesamten Asienraum darstellt. Es gibt wirklich viel zu tun für die
Weltmacht USA - aber soll jetzt jedes Mal ein Land mit Krieg überzogen
werden nur weil dort keine Demokratie herrscht? Im fast gesamten
arabischen Raum gibt es keine Demokratie.
Muss ein Krieg "auf die Schnelle"
stattfinden nur weil niemand in der heißen Wüste kämpfen will. Warum haben
wir nicht Zeit alle Fakten erklärt zu bekommen? Warum dürfen die UN
Kontrollen nicht weitergeführt werden obwohl keine konkrete Bedrohung
vorliegt? Warum soll sich die Welt von der Bush Administration
indoktrinieren lassen? Warum kommen die sog. "Beweise" nur Häppchenweise
und warum können die ggf. dann gefundenen Massenvernichtungswaffen von den
Inspektoren nicht vernichtet werden ohne Bomben zu werfen? ........
Wir sagen NEIN und können Sie nur bitten von
den derzeit kursierenden SPAM-Emails a la Kettenbrief für Beschwerden
Abstand zu nehmen. Diese Emails werden nämlich in den USA einfach
weggeworfen.
Wenn Sie sagen "ich bin gegen den Krieg"
dann tragen Sie
sich hier ein und stärken Sie die Anti-WAR-Allianz.
Oder schreiben Sie direkt an den Senat, die
Regierung der USA und/oder an die Senatoren der Demokraten. Nur eine
starke Opposition kann die amerikanische Regierung bzw. deren
Repräsentanten überzeugen.
In diesem Sinne - Stehen wir zusammen und
unterstützen wir die Bundesregierung bei der Bewältigung dieser harten
Aufgabe. Auf dass der Sicherheitsrat das Richtige unternimmt.
Kontrollieren und Boykottieren bis der Hund "Saddam" ins Grab steigt. Aber
keinen Krieg ohne konkrete Bedrohung, stichhaltig geprüfte Beweise die von
der UN attestiert wurden und die absolute Erkenntnis dass die Bedrohung
wirklich nur mit Krieg aufgehoben werden kann.
Bitte beachten Sie auch
unseren
Artikel zu den Ausführungen des Sunshine Projekts zum Thema "USA
entwickeln weiter Chemiewaffen"
(gb)
Unser Buchtipp zur Bush Regierung:
"Stupid White Men" - Eine Abrechnung mit dem Amerika unter George W. Bush
von Michael Moore, ISBN 3-492-04517-0 , Piper Verlag.
Eine Pflichtlektüre für alle, die immer noch an die "bedingungslose
Solidarität" mit den USA glauben!
Weitere wichtige Bücher:
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