Minister Clement stellt zur wirtschaftlichen Lage fest: "Die wirtschaftliche Lage in Deutschland war in der gesamten ersten Jahreshälfte von der lang anhaltenden Konjunkturschwäche gekennzeichnet. Die saisonbereinigt leicht rückläufige Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts in den ersten beiden Quartalen 2003 stellt allerdings keine Rezession dar.

Der im Vergleich zum ersten Halbjahr des Vorjahres geringfügige Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um 0,1 % und die hohe Unsicherheit des noch vorläufigen Ergebnisses sprechen vielmehr dafür, dass die deutsche Wirtschaft noch stagniert. Dies entspricht auch der Auffassung des Statistischen Bundesamtes." Die Besserung der konjunkturellen Lage erfolge langsamer, als dies nationale und internationale Institute - wie auch die Bundesregierung - erwartet hätten, so Clement weiter.

Die Konjunkturschwäche spiegele vor allem das weiterhin schwache weltwirtschaftliche Umfeld bei gleichzeitiger Euro-Aufwertung wider. Unter anderem die auch nach Ende des Irak-Krieges Mitte April anhaltende weltweite Unsicherheit und der Streik in Ostdeutschland hätten die erwartete Erholung gebremst. Minister Clement: "Aufgrund der aktuellen Indikatoren - in Deutschland und auch international - erwarten wir jedoch für das zweite Halbjahr dieses Jahres eine leichte Erholung, und damit den Beginn der konjunkturellen Wende, die wir unbedingt brauchen."

Mit dem Dritten und Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, die das Bundeskabinett am 13. August 2003 verabschiedet hat, habe die Bundesregierung weitere wichtige Weichen für mehr Beschäftigung gestellt. "Deutschland muss jetzt auf den Wachstumspfad einschwenken, damit unsere Reformen bald ihre volle Wirkung entfalten, Arbeitslosigkeit abgebaut und neue Arbeitsplätze geschaffen werden können", machte Clement deutlich.

In Deutschland ist der Ifo-Geschäftsklima-Index im Juli zum dritten Mal in Folge angestiegen. Der ZEW-Konjunkturindikator hat sich sieben mal hintereinander verbessert. Der Konsumklima-Index der Gesellschaft für Konsumforschung deutet zusätzlich auf eine Belebung des Privaten Konsums hin. Auch der Einkaufsmanager-Index für das Verarbeitende Gewerbe ist im Juli stark angestiegen. Insbesondere die Auftragslage beurteilten die befragten Entscheider deutlich positiver, als dies noch im Juni der Fall war.

Clement: "Ich gehe fest davon aus, dass das niedrige Zinsniveau, die spürbaren Entlastungen von Wirtschaft und Verbrauchern durch das Vorziehen der dritten Steuerreformstufe zum 1. Januar 2004 und die bevorstehende Absenkung der Lohnnebenkosten aufgrund der Gesundheitsreform die sich abzeichnende Erholung der Wirtschaftslage beschleunigen werden."

Quelle: Germany-Info-Org